Festrede 25-jähriges Jubiläum der Neusser-Eine-Welt-Initiative e.V. 2015

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Ministerialdirigent Dr. Bernhard Felmberg - Festrede zum 25-jährigen Jubiläum der Neusser-Eine-Welt-Initiative e.V., am 23.09.2015   Mission: Possible – Nachhaltigkeit ist unwiderstehlich Sehr geehrter Herr Napp, sehr geehrter Herr van Gehlen, sehr geehrte Frau Bauer, sehr geehrte Damen und Herren, Nachhaltigkeit ist unwiderstehlich!

Ein solches Vortragsthema, erinnert fast an einen Werbespot einer berühmten Schokolade. Er sprach davon, dass es sich hier um die zarteste Versuchung handeln sollte, seit es Schokolade gibt. Wie dem auch sei. Eins ist klar: Selbst das Thema der Schokolade wird heute sehr intensiv unter dem Aspekt der Nachhaltigkeit betrachtet und unser Ministerium ist ein wesentlicher Stakeholder in dem gesamten Prozess der Nachhaltigkeit und von Wertschöpfungsketten.

"Das Themenfeld der Nachhaltigkeit hat an Fahrt aufgenommen und immer mehr Menschen wollen, dürfen, können oder müssen sich damit beschäftigen."

Das macht deutlich: Das Themenfeld der Nachhaltigkeit hat an Fahrt aufgenommen und immer mehr Menschen wollen, dürfen, können oder müssen sich damit beschäftigen. Und dass das so ist, verdanken wir den vielen in der Zivilgesellschaft engagierten Menschen, die die Dinge nicht einfach laufen lassen, sondern danach fragen, warum die Dinge so sind wie sie sind und Veränderungen anmahnen und schließlich auch herbeiführen. Hierfür steht auch die Neusser  - Eine  - Welt  - Initiative. Und deshalb bin ich heute hier, weil es uns im BMZ wichtig ist, deutlich zu machen, dass wir auch weiter auf Ihre Initiativen und Ihr Engagement setzen.  Und so verstehe ich die Festivität eines Jubiläums nie nur als eine Feier vergangener Jahre, so Nach dem Motto: was haben wir nicht alles in dieser Zeit erreicht, sondern ich erkenne in Jubiläen immer auch die Chance, inne zu halten und darüber nachzudenken, wohin die Reise gehen soll, wo die Themen der Zukunft liegen und was einfach dran ist.

Ich habe also gern zugesagt, zu Ihnen zu kommen, als mich unser Staatsekretär Herr Dr. Kitschelt vor drei Monaten bat, ihn hier zu vertreten.

Als Herr Bundesminister Dr. Gerd Müller vor knapp zwei Jahren die Leitung des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung übernahm, waren viele in diesem Land gespannt, was er anders machen würde als sein Amtsvorgänger. Ich glaube heute sagen zu können: Der Minister hat in seiner noch kurzen Amtszeit vieles verändert.

Eine seiner ersten Initiativen war der Startschuss zur Entwicklung einer Zukunftscharta. Bereits im April 2014 wurde Konferenzen und Konsultationen mit Institutionen, Vereinen, Politikerinnen und Politikern, mit Zivilgesellschaft, mit interessierten Bürgern und vielen mehr durchgeführt. Ziel war die Entwicklung einer Zukunftscharta. Das Besondere dabei war das konkrete Zugehen eines Bundesministeriums auf die Bevölkerung.

Wir haben 2014 in etwa einem halben Jahr zusammengetragen, was deutsche Entwicklungspolitik in den kommenden Jahren und Jahrzehnten erreichen soll, welche besonderen Schwerpunkte gesetzt werden sollen und welchen Beitrag wir zur Lösung der globalen Herausforderungen leisten müssen – aber eben nicht ausschließlich aus Sicht eines Ministeriums.

"Das Papier, welches wir beschlossen haben und unter das viele Menschen und Organisationen ihre Unterschrift gesetzt haben, dient uns als Wegweiser für die kommenden Jahre."

Das Papier, welches wir beschlossen haben und unter das viele Menschen und Organisationen ihre Unterschrift gesetzt haben, dient uns als Wegweiser für die kommenden Jahre. Dass wir unsere Zukunftscharta bei einer großen Veranstaltung unter Beteiligung von mehreren tausend Menschen der Bundeskanzlerin übergeben konnten, zeigt zugleich, dass wir mit unseren Anliegen innerhalb der Bundesregierung nicht allein stehen, sondern dieses Papier auch in der gesamten Bundesregierung Zustimmung erhalten hat. Daher sehen wir in der Zukunftscharta ein verbindendes, aber kein verbindliches Dokument. Andere Länder, die europäische Kommission aber auch die Vereinten Nationen haben diesen – ich kann wohl sagen - vorbildlichen Beteiligungsprozess mit großem Interesse zur Kenntnis genommen.

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

Sie alle wissen, dass mit dem Schreiben der Charta der Prozess nicht beendet wurde. Wir haben immer gesagt, wir wollen, dass das Papier uns alle weiterträgt, uns weitertragen muss. Nicht nur zu der fast zeitgleich tagenden Vollversammlung der Vereinten Nationen, die in Kürze die Nachhaltigen Entwicklungsziele, die Sustainable Development Goals (SDG), verabschieden wird.

"Die ZukunftsTour zeigt, welchen Beitrag lokale Initiativen, Unternehmen und politische Entscheidungsträger für nachhaltige Entwicklung leisten können."

Wir wollen vielmehr in Deutschland die Diskussion über unseren Beitrag zu einer global nachhaltigen Entwicklung fortsetzen. Deshalb haben wir die Ministerpräsidenten alle deutschen Bundesländer eingeladen, mit unserem Minister eine ZukunftsTour durch Deutschland zu machen: Die ZukunftsTour zeigt, welchen Beitrag lokale Initiativen, Unternehmen und politische Entscheidungsträger für nachhaltige Entwicklung leisten können. Nach dem Start der Tour im Juni 2015 in Hannover und Bremen, folgen ab September Magdeburg, Hamburg, Potsdam, München und Stuttgart. Wann wir in Nordrhein-Westfalen Zwischenstation machen, ist noch in Abstimmung mit Ihrer Ministerpräsidentin. Die bisherigen Veranstaltungen haben uns gezeigt, wie groß der Wunsch von Bürgerinnen und Bürgern an einer Diskussion über eine nachhaltige Entwicklung ist. Ich hoffe sehr, dass auch Sie sich an der Veranstaltung in Düsseldorf beteiligen und Ihren langjährigen Erfahrungen als Zivilgesellschaft und Kommune einbringen.

Sie können dies bei den verschiedensten Formaten tun, die wir anbieten. Neben einem interaktiven Marktplatz, Wirtschaftsdialogen sowie kulturellen Angeboten mit Nachhaltigkeitsbezug, kann dies auch Ihre Beteiligung an der Podiumsdiskussion sein, an der neben unserem Bundesminister auch Ihre Ministerpräsidentin teilnehmen wird.

"Am 16. Oktober 2014 wurde der offizielle Startschuss für das Bündnis für nachhaltige Textilien gegeben."

Bei all diesen Aktivitäten und Anstößen spielt immer auch die zweite herausragende Initiative des Bundesministers eine große Rolle: Im April 2014 lud Bundesminister Gerd Müller verschiedene gesellschaftliche Gruppen zu einem "Runden Tisch Textil" ein, um über Möglichkeiten zur Verbesserung der Umwelt- und Sozialstandards in der Textilindustrie zu diskutieren. Mehr als 70 Vertreterinnen und Vertreter der Textilwirtschaft, der Gewerkschaften und der Zivilgesellschaft beteiligten sich an diesem Runden Tisch und entwarfen einen ehrgeizigen Aktionsplan.

Am 16. Oktober 2014 wurde der offizielle Startschuss für das Bündnis für nachhaltige Textilien gegeben. Es soll dazu beitragen, die soziale, ökologische und ökonomische Nachhaltigkeit entlang der gesamten Textilproduktionskette kontinuierlich zu verbessern.

Die Standards des Bündnisses für nachhaltige Textilien orientieren sich an bewährten internationalen Grundsätzen wie den Kernarbeitsnormen der ILO, den OECD-Leitsätzen für multinationale Unternehmen und den Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte der Vereinten Nationen. Eingeflossen sind außerdem vorhandene Standardsysteme, technische Industriestandards, international anerkannte Listen schädlicher Pestizide und Industriechemikalien sowie freiwillige Selbstverpflichtungen (Verhaltenskodizes) der Wirtschaft.

Im Aktionsplan werden verbindliche Bündnis-Standards für die Rohstoffgewinnung und die Textil- und Bekleidungsproduktion definiert. Der Aktionsplan gibt vor, in welchen Stufen die Bündnis-Standards realisiert werden sollen und wie die Bündnispartner die Umsetzung nachweisen können. Der Zeitplan wird regelmäßig überprüft und angepasst.

Das wir hier ein Feld eröffnet haben, das extrem komplex und schwierig zu überblicken ist, dürfte all denjenigen klar, die sich etwas näher mit den vielfältigen Lieferbeziehungen im Textilbereich beschäftigen. Trotzdem hoffen wir durch unsere Initiative auf schnelle, konkrete und sichtbare Verbesserungen bei den Arbeits- und Lebensbedingungen der in der Textilindustrie Beschäftigen.

"Eine nachhaltige Gestaltung der Globalisierung ist also die große gemeinsame Zukunftsaufgabe."

Meine Damen und Herren,

eine nachhaltige Gestaltung der Globalisierung ist also die große gemeinsame Zukunftsaufgabe. Sie fordert uns heraus, aber sie wird uns nicht überfordern. Denn wir haben es in der Hand diese Zukunft zu gestalten. Ich kann dies aber nicht feststellen ohne darauf einzugehen, welche veränderte Situation wir in den vergangenen Wochen und Monaten in Europa und besonders hier bei uns eingetreten ist.

Nach der aktuellen Schätzung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) werden in diesem Jahr 800.000 Flüchtlinge nach Deutschland kommen. Im Berichtsmonat August wurden 33.447 Erstanträge vom BAMF entgegen genommen. Gegenüber dem Vormonat (Juli: 34.384 Personen) sank dieser Wert um 2,7 %. Im Vergleich zum Vorjahr (August 2014: 15.138 Personen) ist eine Steigerung des Monatswertes um 120,9 % zu verzeichnen.

Ein großer Teil der Flüchtlinge kommt zunächst in München an und wird dann entsprechend des Königsteiner Schlüssel auf die Bundesländer verteilt. Für Nordrhein-Westfalen bedeutet dies in diesem Jahr die Aufnahme von etwa 160.000 Menschen.

Aus Sicht des Deutschen Städtetages (DST) wird die Situation in den Städten immer schwieriger, um die Unterbringung, Versorgung und Integration einer steigenden Zahl von Flüchtlingen erfolgreich zu gestalten. Die Kommunen wie Neuss leisten enorm viel um Flüchtlinge unterzubringen und zu betreuen. Mit den jüngsten Vereinbarungen zwischen Bund, Ländern und Kommunen ist ein wichtiger Schritt getan, um Sie bei Ihren Aufgaben zu unterstützen – auch wenn die Aufgaben uns weiterhin vor große Herausforderungen stellen.

Die Städte stehen zu ihrer Verantwortung, Flüchtlingen zu helfen. Neben der Unterbringung und Versorgung spielen immer stärker Fragen der eigentlichen und großen Aufgabe der Integration von Flüchtlingen in unsere Gesellschaft eine Rolle. Hier liegt das Potenzial von Kommunen, die Flüchtlinge bei der Wohnungssuche unterstützen, Schulunterricht, Sprachkurse und Kindergartenplätze anbieten, Hilfestellung leisten bei der Anerkennung von Qualifikation und der Vermittlung von Arbeit und Beschäftigung. Für all dies möchte Ihnen sehr herzlich danken.

Angesichts des durch Flucht und Vertreibung verursachten Leids stehen die Kommunen und ihre Bürgerschaften vor großen Herausforderungen. Wir wollen deshalb unser Angebot zu Migration und Entwicklung weiter ausbauen, um so das Potential von Migranten in den Kommunen stärker zu nutzen. Oftmals stammen diese Menschen aus den Partnerländern unserer Entwicklungszusammenarbeit, sie verfügen über Kontakte in ihre Herkunftsländer, wissen um die Verhältnisse dort und bringen interkulturelles Verständnis mit. Dieses Potenzial an Know-how wollen wir nutzen.

"Wir wollen zudem das bundesweite Netzwerk Migration und Entwicklung auf kommunaler Ebene stärker fördern."

Wir wollen zudem das bundesweite Netzwerk Migration und Entwicklung auf kommunaler Ebene stärker fördern. Wir versprechen uns davon, Akteure aus Kommunalverwaltung und Zivilgesellschaft (Eine-Welt-Organisationen, Migrantenorganisationen u.a.) miteinander ins Gespräch zu bringen, zu praxistauglichen Handlungsansätzen und Projekten.

Meine Damen und Herren,

Für uns sind Kommunen aber durch ihre internationalen Städtepartnerschaften wichtige Partner, um unsere Erde für alle lebenswert zu gestalten und sie für zukünftige Generationen zu sichern.

Die bereits lange Tradition Ihrer Städtepartnerschaft mit Nevsehir begrüße ich deshalb sehr. Durch Städtepartnerschaften lernen Menschen sich besser kennen, erfahren von den Problemen des jeweils anderen und befruchten die Beteiligten bei der gemeinsamen Lösung von Problemen. Konkreter kann Austausch dauerhaft kaum stattfinden. (Hinweis: Hauptstadt der gleichnamigen Provinz, die bereits seit 2007 die beiden Städte in den Schwerpunkten Sport, Kultur, Tourismus, Wirtschaft und Umwelt verbindet.)

Kommunale Partnerschaften sind ein wichtiger Teil unserer Entwicklungspolitik. Sie verbinden die Menschen direkt und beteiligt sie. Kommunale Partnerschaften sind geprägt von gleichberechtigten Beziehungen, in denen sich die Menschen auf Augenhöhe begegnen und an einer global nachhaltigen Entwicklung arbeiten.

Internationale entwicklungspolitische Partnerschaftsarbeit fördern die Völkerverständigung und das globale Lernen zwischen Nord und Süd sowie durch konkrete projektbezogene Zusammenarbeit die Nachhaltigkeit und Entwicklung in den deutschen Kommunen ebenso wie in den Kommunen des Südens.

Im Rahmen von entwicklungsbezogenen Kommunalpartnerschaften kann und wird Verantwortung übernommen für Fragestellungen globaler Herausforderungen: Klimawandel, Armuts- und Hungerbekämpfung, Migration und Flucht, Friedensförderung.

Die Rolle von Kommunalpartnerschaften in der Entwicklungszusammenarbeit wird in vielen internationalen politischen Beschlüssen hervorgehoben; etwa im Abschlussdokument der RIO+20 United Nations Conference on Sustainable Development (Kapitel "Sustainable cities and human settlements", Absatz 137: "We recognize that partnerships among cities and communities play an important role in promoting sustainable development.") oder in der UN Habitat Agenda . Zuletzt hat auch der Deutsche Bundestag in einem Beschluss aus diesem Juni „Entwicklungspolitische Chancen der Urbanisierung nutzen“ hierzu eindeutig positiv Stellung bezogen.

Kommunalpartnerschaften zwischen Deutschland und Entwicklungs- und Schwellenländern verbinden eine zumeist langfristige, vertrauensvolle Beziehung zum Zweck der Völkerverständigung mit entwicklungsbezogenen fachlichen Erfahrungsaustauschen und Projekten. Damit finden die entwicklungsbezogenen Aktivitäten in einem partnerschaftlichen Rahmen statt, der Bedarfsorientierung und Augenhöhe in einem besonderen Maße begünstigt. Besonders diese partnerschaftliche Zusammenarbeit mit deutschen Kommunen auf Augenhöhe wird von den Akteuren in den Partnerländern geschätzt. Ich hoffe dies trifft auch auf Ihre Erfahrungen in der Partnerschaft mit Nevsehir zu!

"Wichtig ist der Beitrag deutscher Kommunen zur Entwicklungszusammenarbeit vor dem Hintergrund der jahrzehntelangen deutschen Erfahrung mit der kommunalen Selbstverwaltung."

Wichtig ist der Beitrag deutscher Kommunen zur Entwicklungszusammenarbeit vor dem Hintergrund der jahrzehntelangen deutschen Erfahrung mit der kommunalen Selbstverwaltung. So können deutsche Kommunen über partnerschaftliche Beziehungen für die lokale Regierungsführung und Armutsbekämpfung hochrelevantes und praxisnahes Know-how in die Entwicklungszusammenarbeit einbringen, über das Bund und Länder so nicht verfügen. Angesichts der rasanten Verstädterung und der vielfältigen Demokratisierungs- und Dezentralisierungsprozesse in Entwicklungs- und Schwellenländern ist das Know-how der deutschen Kommunen dort gefragter denn je und hoch willkommen. Die kommunale Partnerschaftsarbeit kann diese Umwälzungsprozesse auf lokaler Ebene adressieren, die Vorteile kommunaler Selbstverwaltung verdeutlichen und auf lokaler Ebene einen Beitrag zur Förderung demokratischer und nachhaltiger Strukturen leisten.

Zugleich können deutsche Kommunen aus planerischen und politischen Ansätze allerdings auch aus dem globalen Süden sehr viel lernen: Beispiele der Stadtquartiersentwicklung und Partizipation aus Südafrika, Schnellbussystem und Bürgerhaushalte aus Brasilien, Wirtschaftsförderung für Start up Unternehmen aus Singapur, E-Governance aus Indien etc. Lernen auf Augenhöhe unter Kollegen – davon profitieren auch deutsche Kommunen.

Kommunen haben enormes Wissen und umfangreiche Erfahrung in den verschiedensten Themenfeldern. Kommunale Partnerschaften können dieses Know-How zum Aufbau oder zur Weiterentwicklung einer kommunalen Partnerschaft bestmöglich bündeln.

Als fachliche Themen bieten sich Schule und Bildung an. Interkulturelle Begegnungen junger Menschen erweitern den Erfahrungshorizont und eröffnen neue Perspektiven für das Denken und Handeln. Für junge Menschen bieten sich gute Ansätze über die Schulen, die Jugenddezernate und auch über die Sportvereine.

Kommunale Klimapartnerschaften bieten sich beispielsweise an, um Partnerschaften deutscher Kommunen mit Kommunen im Globalen Süden auf den Gebieten Klimaschutz und Klimaanpassung zu stärken. Maßnahmen des Klimaschutzes werden so systematisch in die bestehende kommunale Partnerschaftsarbeit integriert.

Klimapartnerschaften erreichen dies über einen intensiven Erfahrungsaustausch und Beratungstransfer zwischen Verwaltungen und Institutionen und indem sie gemeinsame Handlungsprogramme zu Maßnahmen der Klimaanpassung entwickeln. Dabei unterstützen wir die Kommunen über das Programm „50 Kommunale Klimapartnerschaften bis 2015“ der Servicestelle Kommunen in der Einen Welt bei Engagement Global.

Wir unterstützten Kommunen, die sich für mehr Nachhaltigkeit einsetzen, über die Engagement Global gGmbH. Wir haben dazu eine eigene Servicestelle („Servicestelle Kommunen in der Einen Welt“ - SKEW) als Ansprechpartner für Kommunen eingerichtet.

Die Servicestelle bringt kommunale Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger in Wirtschaft, Verwaltung, Politik und Nichtregierungsorganisationen zusammen. Sie fördert die Bildung von Netzwerken und zeigt Wege auf, wie Kommunen und Institutionen gegenseitig von ihrem Wissen und ihren Ideen profitieren können. Dabei reichen die Angebote von Veranstaltungen über die Betreuung und Unterstützung themenbezogener Netzwerke und die Durchführung von Projekten etwa im Bereich kommunaler Partnerschaften bis hin zu Wettbewerben und Publikationen.

Mir ist sehr bewusst, dass wir heute die vielen entwicklungspolitische Erfolge von Neuss in (mindestens) den vergangenen 25 Jahren feiern. Doch zugleich wollen wir Sie gern dabei unterstützen Ihr Internationales Engagement nicht nur weiterzuführen, sondern auch auszubauen. Nehmen Sie deshalb unsere vielfältigen Angebote wahr und wagen Sie etwas Neues. Auch das ist ein wichtiger Teil, um eine Zukunft zu bauen, in der Menschen nicht mehr aus Angst um ihr Leben und das Leben ihrer Kinder aus ihren Heimatländern fliehen müssen.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!